[RigoRosa] Neue Veranstaltungen | Hubertus Knabe | Corona-Virus
Hallo Du,

das öffentliche Leben wurde in den letzten Tagen immer weiter runtergefahren, wie auch der parlamentarische Betrieb. Daher findest Du heute in deinem Postfach auch nur einen gekürzten Newsletter.

In der Zwischenzeit stellen wir unser Angebot um und versuchen in der Zeit der Selbstisolation Dir bequem von deinem Sofa einige Veranstaltungen anzubieten und #StayAtHome für Dich angenehmer zu gestalten.

Wir freuen uns, Dich nach den kommenden Wochen bald wieder bei einer unserer Veranstaltungen im Büro zu begrüßen und hoffen Du bleibst gesund,

Dein RigoRosa - Abgeordnetenbüro Anne Helm & Niklas Schrader

Im Abgeordnetenhaus


Die Berliner Linksfraktion hat Anne erneut das Vertrauen ausgesprochen und somit wurde sie als Obfrau - und gemeinsam mit Philipp Bertram - in den Untersuchungsausschuss "Gedenkstätte Hohenschönhausen" entsendet. Das Gremium wurde auf Antrag von CDU und FDP vom Abgeordnetenhaus am 28. November 2019 eingesetzt und soll für den Untersuchungszeitraum ab dem Jahr 2011 der Frage nachgehen, welche Rolle die einzelnen Organe der Gedenkstättenstiftung Hohenschönhausen bei der Entlassung des langjährigen wissenschaftlichen Direktors Hubertus Knabe spielten und dabei vor allem die Rolle von Kultursenator Klaus Lederer (Linke) unter die Lupe nehmen. Knabe musste im September 2018 im Zusammenhang mit einer Reihe von Belästigungsvorwürfen gegen seinen Stellvertreter Helmuth Fraunhofer seinen Hut nehmen. Der Direktor soll nicht mit ausreichend Entschlossenheit gegen die Belästigung der Mitarbeiterinnen vorgegangen sein und zu einer Angstatmosphäre in der Gedenkstätte beigetragen haben.

Der Konflikt um Knabe war im Dezember 2018 auf der juristischen Seite mit einem Vergleich mit der Senatskulturverwaltung beendet worden. Der Einsetzungsbeschluss fasst die Ziele zusammen. Da die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses ein wichtiges Recht der Opposition ist, stimmten die Koalitionsfraktionen von R2G bei der Abstimmung über den Ausschuss nicht mit Nein, sondern enthielten sich der Stimme.

Für die LINKE, für Anne und Philipp im Ausschuss kommt es jetzt darauf an, sich hinter die von sexueller Belästigung am Hohenschönhausener Arbeitsplatz betroffenen Mitarbeiterinnen zu stellen und sie vor einer entwürdigenden Befragung als Anzuhörende im Untersuchungsausschuss zu schützen. Die Befragung von Zeug*innen wird frühestens im Mai beginnen können, zunächst müssen Unterlagen angefordert und durch die Referent*innen und Abgeordneten studiert werden.

In der Pandemie braucht jede*r unsere Solidarität

Die Auseinandersetzung mit dem neuartigen Corona-Virus COVID-19 ist allgegenwärtig. Der Berliner Senat hat am 22. März verschärfte Kontaktbeschränkungen bestimmt, mit dem Ziel, die Ausbreitung des Virus so schnell wie möglich einzudämmen - wie die Reduzierung von Kontakten außerhalb der Wohnung auf ein "absolutes Minimum". Doch dabei werden verschiedene Faktoren nicht berücksichtigt. So gibt es beispielsweise Personengruppen, die von einem Kontaktverbot in höherem Maße negativ betroffen sind: Alleinstehende Menschen, ältere Personen oder zur Risikogruppe zählende Personen, die sich selbst versorgen müssen.

Auch Frauen sind stärker betroffen, denn in Zeiten der sozialen Isolation und dem Rückzug ins Private nimmt auch die Gewalt an Frauen zu – hinter verschlossenen Türen, wo meist niemand eingreift. Daher ist es gerade jetzt wichtig, auf Frauen in Eurem Umfeld zu hören und wenn es die Möglichkeit gibt, ihnen Hilfe anzubieten. Diese gibt es unter www.hilfetelefon.de oder telefonisch unter (030) 611 03 00 (für Berlin) und deutschlandweit unter 08000 116 016.

Eine weitere Gruppe, die gerade verstärkte Solidarität braucht, sind wohnungs- und obdachlose Menschen. Sie können sich nicht einfach in ihre Wohnungen zurückziehen und mit #StayAtHhome zur Eindämmung des Virus beitragen. Aufgrund der rasanten Ausbreitung mussten in Berlin bereits die Tafeln schließen. So kann auch eine Versorgung mit Grundnahrungsmitteln nicht mehr gewährleistet werden. Unter www.berliner-obdachlosenhilfe.de/helfen/hilfe-wahrend-der-corona-pandemie findet ihr verschiedene Tipps und Anlaufstellen, wie ihr Menschen unterstützen könnt. Sei es über Spenden, Gabenzäune, die es jetzt an verschiedenen Orten in Berlin, wie U-Bahn-Stationen gibt. Oder über die Hotline für Obdachlose während der Pandemie (01578 80597870).

Achtet auf die Menschen unter uns, für die in diesen Tagen Solidarität und Unterstützung am wichtigsten ist!
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